IQB
Newsletter zum Pflege &. Medizinrecht

&. zu fachspezifischen Informationen rund um die Medizin &. Pflege

v. Ass. jur. Lutz Barth &. RA(in) Tomke Claußen

22.12.14

                                            

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Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern ein besinnliches Weihnachtsfest, einen friedlichen Jahreswechsel und ein gesundes neues Jahr.

Wir danken Ihnen für Ihr reges Interesse an unserem kostenlosen Informationsangebot und hoffen, Sie auch im nächsten Jahr wieder auf unseren Seiten begrüßen zu können.

Ihr IQB-Redaktionsteam (22.12.14)

 

 

 

Rechtsprechungshinweise

 

 

VG Saarlouis: Teilbetriebsuntersagung betreffend ein Alten- und Pflegeheim

VG Saarlouis,  Beschluss vom 1.12.2014 (Az. 3 L 1968/14)

Quelle: Rechtsprechung Saarland.de >>> http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=sl&Art=en&Datum=2014&nr=4843&pos=0&anz=217 <<< (html)

 

 

 

 

Pressespiegel / Veranstaltungshinweise / Sonstiges

 

Assistierter SuizidFranz Müntefering verurteilt Sterbehilfe

Jeder Mensch braucht eine Begleitung beim Sterben, sagt der frühere SPD-Parteivorsitzende. Diese dürfe aber nicht mit einer "Hilfe beim Töten" verwechselt werden.

Quelle: ZEIT online v. 22.12.14 >>> http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-12/franz-muentefering-sterbehilfe-interview <<< (html)

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Weniger Bürokratie in der Pflege

Quelle: Ärzteblatt.de v. 22.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61285/Weniger-Buerokratie-in-der-Pflege <<< (html)

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Meniskusriss
Teure MRT-Diagnose oft überflüssig

Bei der Abklärung von Knieschmerzen empfehlen US-Orthopäden, sich stärker auf die traditionellen Untersuchungsmethoden zu verlassen. Damit lasse sich ein Meniskusschaden ebenso zuverlässig finden wie mit einer viel teureren MRT.

Von Elke Oberhofer

Quelle: Ärzte Zeitung App v. 22.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/skelett_und_weichteilkrankheiten/article/876295/meniskusriss-teure-mrt-diagnose-oft-ueberfluessig.html <<< (html)

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Sterbebegleitung „Nur der Patient entscheidet“

Soll die Beihilfe zum Suizid unter Strafe gestellt werden? Nein, sagt die SPD-Politikerin und Juristin Ingrid Matthäus-Maier. Ein Gesetz zur Sterbehilfe sei nicht nötig, sie verweist auf die Patientenverfügung.

Von Winfried Weithofer

Quelle: Stuttgarter Nachrichten v. 22.12.14 >>> http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.sterbebegleitung-nur-der-patient-entscheidet.d2d65a20-fead-4f30-bd8a-35c0fe2b31f8.html <<< (html)

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Positives Fazit der Zusammenarbeit von KV und Pflegediensten in Hessen

Quelle: Ärzteblatt.de v. 22.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61293/Positives-Fazit-der-Zusammenarbeit-von-KV-und-Pflegediensten-in-Hessen <<< (html)

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Dokumentation
Lücken schützen nicht vor Nachfragen

Dokumentiert das Klinikpersonal einzelne Leistungen nicht, wurden sie vermutlich auch nicht erbracht. Davon geht zumindest der Bundesgerichtshof aus - mit entsprechenden Folgen für Arzthaftungsprozesse.

Von Martin Wortmann

Quelle: Ärzte Zeitung App v. 22.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/arzthaftung/article/876316/dokumentation-luecken-schuetzen-nicht-nachfragen.html <<< (html)

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Neue Berufsordnung für Ärzte in Berlin

Quelle: Ärzteblatt.de v. 19.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61275/Neue-Berufsordnung-fuer-Aerzte-in-Berlin <<< (html)

Anm.: U.a. mit einer Neuregelung zur ärztlichen Mitwirkung bei einem Suizid.

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Die Sterbehilfe-Debatte ist faktisch schon vorbei

Im Deutschen Ethikrat gibt es genau wie im Bundestag eine klare Mehrheit für ein Verbot der organisierten Suizidhilfe. Auch für Ärzte sollen dabei keine Ausnahmeregeln bei Sterbenskranken gelten.

v. M. Kaman

Quelle: Die WELT v. 19.12.14 >>> http://www.welt.de/politik/deutschland/article135587695/Die-Sterbehilfe-Debatte-ist-faktisch-schon-vorbei.html <<< (html)

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Assistierter Suizid
Ethikrat warnt vor Gefahren eines "Sterbehilfegesetzes"

Der Deutsche Ethikrat hat Stellung zur Sterbehilfe bezogen. In Fragen des ärztlichen Berufsrechts hat das Gremium eine gänzlich andere Haltung als die Ärztekammern.

Von Anno Fricke

Quelle: Ärzte Zeitung online v. 19.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/sterbehilfe_begleitung/article/876292/assistierter-suizid-ethikrat-warnt-gefahren-sterbehilfegesetzes.html <<< (html)

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Gedächtnisstörungen erhöhen Risiko für Schlaganfälle

Quelle: Ärzteblatt.de v. 19.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61256/Gedaechtnisstoerungen-erhoehen-Risiko-fuer-Schlaganfaelle <<< (html)

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Vor 25 Jahren und heute
Eine Nachtschicht als Pfleger

Die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte haben sich in den letzten 25 Jahren gravierend verändert. Vor allem, was die Nachtschicht angeht. Eine neue Studie hat das genauer unter die Lupe genommen.

Von Anne-Christin Gröger

Quelle: Ärzte Zeitung v. 19.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/pflege/article/875428/25-jahren-heute-nachtschicht-pfleger.html <<< (html)

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Ethikrat: „Suizidbeihilfe ist keine ärztliche Aufgabe“

Quelle: Ärzteblatt.de v. 19.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61268/Ethikrat-Suizidbeihilfe-ist-keine-aerztliche-Aufgabe <<< (html)

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Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrats zur Regelung der Suizidbeihilfe ist enttäuschend!

Wie zu erwarten anstand, wird in der sog. Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrats zur Regelung der Suizidbeihilfe

(vgl. dazu Deutscher Ethikrat v. 18.12 14 unter >>> http://www.ethikrat.org/dateien/pdf/empfehlung-suizidbeihilfe.pdf <<<)

lediglich „nur“ das wiedergegeben, was ohnehin schon bekannt und letztlich als unstrittig angesehen werden kann.

Weitere Impulse zur Belebung des Diskurses werden von dieser Stellungnahme wohl nicht ausgehen, hat doch der Deutsche Ethikrat es verstanden, dass derzeit drängende Problem der Mitwirkung der deutschen Ärzteschaft weiter in nebulöse Schemen zu hüllen, anstatt deutliche Worte an die Adresse der Bundesärztekammer zu senden, zumal der Ethikrat mehrheitlich eine eigene gesetzliche Regelung etwa der ärztlichen Suizidbeihilfe ebenso ablehnt wie jede Regelung der Suizidbeihilfe für eine andere Berufsgruppe.

Hierbei ist weniger problematisch, dass „der Deutsche Ethikrat das in den Grundsätzen der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung formulierte Verständnis des ärztlichen Berufs, wonach die Mitwirkung des Arztes bei der Selbsttötung keine ärztliche Aufgabe ist“ unterstützt, sondern dass der Ethikrat diesbezüglich lediglich empfiehlt, „dass die Ärztekammern einheitlich zum Ausdruck bringen sollten, das ungeachtet des Grundsatzes, dass Beihilfe zum Suizid keine ärztliche Aufgabe ist, im Widerspruch dazu stehende Gewissensentscheidungen in einem vertrauensvollen Arzt-Patienten-Verhältnis bei Ausnahmesituationen respektiert werden (sollten).“

Hier ist erkennbar der „Wunsch der Vater des Gedankens“, zumal erst jüngst die Bundesärztekammer und damit gleichsam alle Präsidenten der Landesärztekammern keinen Zweifel daran haben aufkommen lassen, dass das ärztliche Berufsrecht in allen Kammerbezirken insoweit eindeutig und daher es dem Arzt verboten sei, an einem Suizid mitzuwirken.

In Anbetracht der aktuellen Besetzung des Deutschen Ethikrats hätte man/frau diesbezüglich erwarten dürfen, dass der Ethikrat explizit diese Frage vertieft und insbesondere dazu Stellung bezieht, ob und inwieweit das ärztliche Berufsrecht mit seinem kategorischen Verbot der ärztlichen Suizidassistenz verfassungsrechtlich haltbar ist, zumal ansonsten im Diskurs stets das Grundrecht der ärztlichen Gewissensfreiheit bemüht wird. Die Zurückhaltung des Deutschen Ethikrats ist insofern nicht nachvollziehbar, zumal ihm doch hinlänglich bekannt sein dürfte, dass jedenfalls die Bundesärztekammer nicht von ihrer Position abrücken wird. Da dem so ist, wäre zudem auch die Frage nach einer gesetzlichen Regelung intensiver zu reflektieren gewesen, denn „nur“ über diesen Weg könnte der Grundstein für eine einheitliche Regelung im ärztlichen Berufsrecht gelegt werden, mal ganz abgesehen davon, dass der Deutsche Ethikrat gerade unter ethischen Aspekten betrachtet darauf hätte hinweisen können, dass die ethische Position der Ärztekammern resp. diejenige ihrer Ärztefunktionäre jedenfalls auf nachhaltige Kritik eben aus der Zunft der Medizinethik stößt.

Darüber hinaus hätte es wohl auch einiger deutlicher Worte bedurft, um ggf. den Ärztekammern die Folgen eines „ethischen Zwangsdiktats“ vor dem Hintergrund der Grundrechte der Ärztinnen und Ärzte zu verdeutlich, zumal in Kenntnis der nicht „grenzenlosen Normsetzungskompetenz“ der öffentlich-rechtlichen Kammern. Dass dies nicht geschehen ist, ist mehr als bedauerlich und lässt darauf schließen, dass die Stellungnahme des Deutschen Ethikrats mehr einer „ad-hoc-Situation“ denn einer intensiven Reflektion nach reiflicher Überlegung und Diskussion geschuldet ist.

Insofern ist die Stellungnahme enttäuschend, bleiben doch gewichtige Kernfragen der aktuellen „Sterbehilfedebatte“ ausgespart und es bleibt abzuwarten, ob noch eine weitere Stellungnahme durch den Deutschen Ethikrat abgegeben wird.

Das vorliegende Statement jedenfalls wird die Diskussion nicht befruchten, werden doch mal wieder „Binsenweisheiten“ wiederholt, über die kein ernsthafter Dissens zwischen den Diskutanten mit ihren höchst konträren Positionen besteht.

Die Ad-hoc-Empfehlung war insoweit entbehrlich und der Deutsche Ethikrat wäre gut beraten gewesen, mit einer fundierten Stellungnahme aufzuwarten, für die ohne Frage sich der Ethikrat ein wenig mehr Zeit hätte nehmen sollen, sei es auch um den Preis möglicher „Sondervoten“ einzelner Mitglieder des Deutschen Ethikrats, die sich bereits jetzt schon in den Medien abzeichnen (vgl. dazu u.a. die Anmerkungen v. Peter Dabrock, der nur „unter Bauchschmerzen“ der Ad-hoc-Empfehlung hat zustimmen können, Ärzteblatt.de v. 19.12.14 unter >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61268/Ethikrat-Suizidbeihilfe-ist-keine-aerztliche-Aufgabe <<<).

Ass. jur. Lutz Barth (19.12.14)

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Hat die Zentrale Ethikkommission der Ärzteschaft einen „Maulkorb“ verhängt bekommen?

In Zeiten aufgeregter ethischer Debatten dürfte man/frau meinen, dass die von der BÄK errichtete Zentrale Ethikkommission besonders gefordert ist, zumal mit Rücksicht darauf, dass gerade die Frage nach der Legitimität der Mitwirkung des Arztes bei einem frei verantwortlichen Suizid eines Schwersterkrankten eine solche ist, „die unter ethischen Gesichtspunkten im Hinblick auf die Pflichten bei der ärztlichen Berufsausübung von grundsätzlicher Bedeutung“ ist (vgl. dazu Statut der Zentralen Kommission zur Wahrung ethischer Grundsätze in der Medizin und ihren Grenzgebieten (Zentrale Ethikkommission), (in der vom Vorstand der Bundesärztekammer am 20. April 2012 verabschiedeten Fassung) >>> online unter >>> http://www.zentrale-ethikkommission.de/page.asp?his=0.2.29 <<<).

Der Deutsche Ethikrat selbst sieht sich zu einer ad-hoc-Stellungnahme veranlasst, wenngleich es tendenziell wohl bei der jüngst abgegebenen vorläufigen Einschätzung verbleiben dürfte:

 

„Einigkeit herrschte auch darin, dass die ärztliche Suizidbeihilfe als Gewissensentscheidung im Einzelfall möglich sein sollte, ohne dass sie ein reguläres Angebot der Ärzteschaft oder die Aufgabe eines Arztes wäre. Als problematisch schätzt der Ethikrat das derzeit uneinheitlich geregelte ärztliche Standesrecht ein. Es gelte sowohl die Verantwortung der Ärzte als auch ihre Gewissensfreiheit zu berücksichtigen“, so der Deutsche Ethikrat in einer Presseverlautbarung v. 28.11.14 >>> http://www.ethikrat.org/presse/pressemitteilungen/2014/pressemitteilung-10-2014 <<<.

Ein ähnliches Engagement wird diesseits bei der Zentralen Ethikkommission der Ärzteschaft vermisst und es fragt sich, woran es liegt? Mangelndes Interesse kann nun sicherlich nicht die Ursache dafür sein, dass die Zentrale Ethikkommission beharrlich zu einem Thema schweigt, welches „zentraler“ derzeit nicht für die gesamte Ärzteschaft sein kann!

Vielleicht liegt es daran, dass die „Geschäftsführung“ von der BÄK wahrgenommen wird und diese bekanntermaßen einen äußerst restriktiven Kurs vertritt und sich vehement gegen eine Liberalisierung der „Sterbehilfe“ stemmt. Von dieser Warte aus betrachtet könnte es also nicht im Interesse der „Geschäftsführung“ liegen, die Zentrale Ethikkommission ggf. „anzuhalten“, es dem Deutschen Ethikrat gleich zu tun und eine ad-hoc-Stellungnahme abzugeben, mal ganz davon abgesehen, dass auch innerhalb der Ärzteschaft das Thema in den zurückliegenden Jahren mehr oder minder lebhaft diskutiert wird.

Nun – ohne Frage bietet die (vornehme) Zurückhaltung der Zentralen Ethikkommission Anlass zu kritischen Nachfragen und da es nicht die Aufgabe sein kann, hierüber zu spekulieren, wäre es vielleicht hilfreich, wenn die BÄK oder alternativ dazu der Vorsitzende der Zentralen Ethikkommission einfach mal hier im Ärzteblatt eine Erklärung dazu abgibt, warum in einer höchst zentralen (!) Frage der ärztlichen Ethik es derzeit noch keine Stellungnahme gibt und ob diese überhaupt beabsichtigt ist?

Lutz Barth (19.12.14)

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Assistierter Suizid
Ein guter oder ein böser Sterbewunsch?

Wer kann beurteilen, aus welchen Gründen jemand aus dem Leben scheiden will? Wird die Sterbehilfe einmal legal, bleibt sie nicht lange geregelt. Die Befürworter des assistierten Suizids denken die Sache nicht zu Ende.

Von R. Kipke

Quelle: FAZ.net v. 18.12.14 >>> http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/assistierter-suizid-ein-guter-oder-ein-boeser-sterbewunsch-13327546.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2 <<< (html)

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EU-Urteil
Fettleibigkeit kann Behinderung sein

Starkes Übergewicht kann unter bestimmten Bedingungen als Behinderung im Beruf anerkannt werden. Das hat der Europäische Gerichtshof heute entschieden.

Quelle: Ärzte Zeitung online v. 18.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/recht/article/876220/eu-urteil-fettleibigkeit-kann-behinderung.html <<< (html)

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Suizid
Wenn der Tod zur Sehnsucht wird

Von Volkart Wildermuth

Quelle: Deutschlandradio / Kultur v. 17.12.14 >>> http://www.deutschlandradiokultur.de/suizid-wenn-der-tod-zur-sehnsucht-wird.950.de.html?dram:article_id=306444 <<< (html)

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Neuartiger Antikörper
Therapie-Durchbruch bei Blasenkrebs?

Forschungsergebnisse aus den USA machen Hoffnung: Ein neuartiger Antikörper hilft Patienten mit metastasiertem Blasenkrebs, die auf Chemotherapie nicht mehr ansprechen. Für das Präparat gilt jetzt ein beschleunigtes Zulassungsverfahren.

Von Peter Leiner

Quelle: Ärzte Zeitung App v. 18.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/krebs/blasen-karzinom/article/876166/neuartiger-antikoerper-therapie-durchbruch-blasenkrebs.html <<< (html)

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Eierstockkrebs
Was ist die beste Therapie im Frühstadium?

Seit Langem gibt es Unstimmigkeiten darüber, welche Behandlung bei Frauen mit Ovarialkarzinom im Frühstadium die richtige ist. Jetzt gibt es neue 10-Jahres-Daten, die Klarheit bringen könnten.

Von Christina Berndt

Quelle: Ärzte Zeitung online v. 18.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/krebs/article/876042/eierstockkrebs-beste-therapie-fruehstadium.html <<< (html)

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Gesundheitskarte: Papiergebundener Anspruchsnachweis kein dauerhafter eGK-Ersatz

Quelle: Ärzteblatt.de v. 18.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61265/Gesundheitskarte-Papiergebundener-Anspruchsnachweis-kein-dauerhafter-eGK-Ersatz <<< (html)

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Blinddarm-Op
Große Qualitätsunterschiede bei Kliniken

Die Appendektomie gehört zu den häufigsten Operationen - aber die Behandlungsqualität kann sich von Klinik zu Klinik gravierend unterscheiden. Der aktualisierte AOK-Krankenhausnavigator bietet Ärzten und Patienten einen Überblick.

Von Taina Ebert-Rall

Quelle: Ärzte Zeitung v. 18.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/gp_specials/pro-dialog/article/871788/blinddarm-op-grosse-qualitaetsunterschiede-kliniken.html <<< (html)

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Der Arzt: Helfer, nicht Henker

Warum weder „Tötung auf Verlangen“ noch „Beihilfe zum Suizid“ ärztliche Aufgaben werden können.

Von Christoph von Ritter

Quelle: Die Tagespost v. 17.12.14 >>> http://www.die-tagespost.de/Der-Arzt-Helfer-nicht-Henker;art456,157169 <<< (html)

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Sterbehilfe besser regeln
Auch wer sterben will, braucht Hilfe

von Petra Sitte

Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten v. 17.12.14 >>> http://www.pnn.de/politik/920412/ <<< (html)

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Landeskabinett billigt Errichtung der Pflegekammer in Schleswig-Holstein

Quelle: Ärzteblatt.de v. 17.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61245/Landeskabinett-billigt-Errichtung-der-Pflegekammer-in-Schleswig-Holstein <<< (html)

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Christliche Krankenhäuser kritisieren Eckpunkte zur Krankenhausreform

Quelle: Ärzteblatt.de v. 17.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61240/Christliche-Krankenhaeuser-kritisieren-Eckpunkte-zur-Krankenhausreform <<< (html)

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Zu wenige Grippeimpfungen in Alten- und Pflegeheimen

Quelle: Ärzteblatt.de v. 16.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61231/Zu-wenige-Grippeimpfungen-in-Alten-und-Pflegeheimen <<< (html)

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Zahl der Abtreibungen sinkt weiter

Quelle: Ärzteblatt.de v. 16.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61237/Zahl-der-Abtreibungen-sinkt-weiter <<< (html)

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Psychiater Lütz kritisiert Oberflächlichkeit bei Sterbehilfe-Debatte

Quelle: kath.net v. 15.12.14 >>> http://www.kath.net/news/48694 <<< (html)

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Liessmann: Selektion von Embryonen zeigt Optimierungswahn

Quelle: kath.net v. 14.12.14 >>> http://www.kath.net/news/48671 <<< (html)

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Sterbehilfe-Debatte unter Medizinern
Nicht ganz so einig

Dürfen Mediziner Beihilfe zum Suizid leisten? Auch die Ärzteschaft ist gespalten. Ihr Präsident verteidigt dennoch das berufsrechtliche Verbot.

Von Heike Haarhoff

Quelle: taz.de v. 14.12.14 >>> https://www.taz.de/!151255/ <<< (html)

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Sterbehilfe
"Ich will, dass jetzt Schluss ist"

Der 84-jährige Rudolf Meier ist nicht todkrank. Er ist einfach des Lebens müde – und bittet Sterbehelfer Roger Kusch um Hilfe. Unser Autor begleitete den Rentner auf dessen Weg in den Tod.

Von Matthias Kamann

Quelle: Die WELT v. 14.12.14 >>> http://www.welt.de/politik/deutschland/article135348047/Ich-will-dass-jetzt-Schluss-ist.html <<< (html)

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"Lassen Sie das doch den Klempner machen"

Mit Verlaub: Der Präsident der BÄK sollte die notwenigen Konsequenzen ziehen und entgegen seiner rigorosen Haltung erneut eine medizinethische und damit zugleich eine intraprofessionelle Debatte zulassen. Hierzu würde sich im nächsten Jahr der kommende Deutsche Ärztetag anbieten.

Der Präsident der BÄK vergreift sich immer Öfter im Ton und er ist offensichtlich mit den zentralen Fragen in der Debatte überfordert.

Nun mag Montgomery mit einem besonders nachhaltigen Willen zur „Macht“ und „Herrschaft“ ausgestattet sein, so wie allgemein politischen „Vollprofis“ unterstellt wird. Indes ist er zur Mäßigung aufgerufen, negiert er doch in nicht nachvollziehbarer Weise die gewichtigen Statements von renommierten Medizinethikern und Kollegen, die nun wahrlich wissen, wovon sie reden.

Mit Verlaub: Der Präsident der BÄK sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt und seine gelegentlichen Entgleisungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies wohl ein einmaliger Vorgang bleibt, wo ein Präsident derart unverhohlen sich über für selbstverständlich gehaltene Grundrechte seiner Kollegenschaft hinwegsetzt.

Es ist „nur eine Frage der Zeit, wenn die anderen Diskutanten sich dazu entschließen, auch mal deutliche Worte an die Adresse des Präsidenten zu senden. Es geht weder um Polemik noch um Beleidigung, sondern schlicht darum, dass der Präsident der BÄK – störrisch wie ein Kleinkind – in präsidialer, aber dennoch schlechter Manier versucht, jedwede „Belehrungen“ und gut gemeinte Hinweise aus dem Wind zu schlagen, so dass offensichtlich auch die Präsidenten der einzelnen LÄK vor „ihrem“ Präsidenten stramm stehen und ein „Redeverbot“ akzeptieren.

 

Mit Verlaub: Der Präsident der BÄK sollte schleunigst sich eines anderen Tons befleißigen, anderenfalls er dem Ansehen der deutschen Ärzteschaft mit seinem respektlosen und intoleranten Verhalten mehr schadet denn nützt!

Lutz Barth (14.12.14)

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Ethikrat fordert von Ärzten
Abschwächung des Sterbehilfeverbots

Quelle: FOCUS v. 13.12.14 >>> http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-51-2014-ethikrat-fordert-von-aerzten-abschwaechung-des-sterbehilfeverbots_id_4342968.html <<< (html)

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Einheitliche Regel zur Sterbehilfe fehlt
Formelkompromiss der Ärzte.

v. B Walker

Quelle: Badische Zeitung v. 13.12.14 >>> http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/einheitliche-regel-zur-sterbehilfe-fehlt--96346579.html <<< (html)

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Bundesärztekammer gegen Sterbehilfe
 "Lassen Sie das doch den Klempner machen"


Quelle: Süddeutsche.de v. 12.12.14 >>>
http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/bundesaerztekammer-gegen-sterbehilfe-lassen-sie-das-doch-den-klempner-machen-1.2265540 <<< (html)

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Sterbehilfe
Es gibt keine Lizenz zum Töten, für niemanden

Einem Menschen, der sein eigenes Leben für lebensunwert erklärt, darf man um der Menschenwürde willen nicht nachgeben. Selbstbestimmtes Sterben ist dennoch möglich: im Hospiz.

von Manfred Lütz

Quelle: FAZ v. 12.12.14 >>> http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/sterbehilfe-es-gibt-keine-lizenz-zum-toeten-13314113.html <<< (html)

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Chef der Bundesärztekammer Frank Ulrich Montgomery Ärzte uneins über Sterbehilfe

 Von T. Szent-Ivanyi

Quelle: Berliner Zeitung v. 12.12.14 >>> http://www.berliner-zeitung.de/politik/chef-der-bundesaerztekammer-frank-ulrich-montgomery--aerzte-uneins-ueber-sterbehilfe,10808018,29313216.html <<< (html)

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Mitteilung des Vorstandes
„Ärzte leisten Hilfe beim Sterben, aber nicht zum Sterben“

Quelle: BÄK, Mitteilung v. 12.12.14 >>> http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=3.71.11855.12511.12533 <<< (html)

 

Mit Verlaub: Die Mitteilung des Vorstands der BÄK ist derart "unterbelichtet", dass es einem förmlich die Sprache verschlägt!

Das Kernproblem wird verwässert und schön geredet, zumal die "Musterberufsordnung" keinerlei Rechtsqualität hat. Entscheidend ist, was in den einzelnen Berufsgesetzen der Länder steht und hier kann doch nicht ernsthaft behauptet werden, dass es keinen "ethischen Flickenteppich" gäbe.

Die Haltung der Präsidenten mag in der Eigenwahrnehmung einheitlich und eindeutig sein, wenngleich der Normtext eine andere Sprache spricht (und gelegentlich einige Präsidenten der LÄK außerhalb einer Vorstandssitzung auch etwas Anderes bekunden, als wie sie jetzt unter der Führung der BÄK zu erkennen geben dürfen ?!).

Spätestens jetzt muss für den parlamentarischen Gesetzgeber klar sein, dass eine bundesrechtliche Regelung zwingend erforderlich ist, um der "ethischen Zwangsethisierung" durch die Ärztefunktionäre enge Grenzen setzen zu können.

Das Statement ist weder eine "Sternstunde" für das gemeinsame Eintreten einer "Arztethik" noch für ein Bekenntnis der individuellen ärztlichen Gewissensentscheidung, sondern allenfalls ein Ausdruck nichtwissender ethischer Überzeugungstäter, die allen voran mit den verfassungsrechtlichen Implikationen auch der berufsrechtlichen Normsetzung und Interpretation völlig überfordert sind!

Ein unglaublicher Vorgang!

Lutz Barth (12.12.14)

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Heimmitarbeiter
Sterbende werden oft unzureichend betreut

Eine Studie hat Mitarbeitermeinungen in 500 Einrichtungen erfasst: Längst nicht alle Heime sind bei der Versorgung Sterbenskranker auf einem guten Weg.

Quelle: Ärzte Zeitung v. 12.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/sterbehilfe_begleitung/article/875475/heimmitarbeiter-sterbende-oft-unzureichend-betreut.html <<< (html)

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Vor Op
Klären mehrere Ärzte auf, haften sie alle

Klären mehrere Ärzte einen Patienten vor der Operation auf, kommen theoretisch alle Beteiligten für Schadenersatzklagen in Betracht. So sieht es der Bundesgerichtshof.

Quelle: Ärzte Zeitung v. 12.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/arzthaftung/article/875518/op-klaeren-mehrere-aerzte-haften-alle.html <<< (html)

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Müdigkeit am Steuer
Tödlicher Schlafmangel

Es gibt mehr tödliche Autounfälle durch Übermüdung als durch Alkohol. Zuverlässige Messverfahren sollen helfen, die Rate zu senken. Doch das ist nicht leicht.

Von Thomas Müller

Quelle: Ärzte Zeitung online v. 11.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/neuro-psychiatrische_krankheiten/schlafstoerungen/article/875383/muedigkeit-steuer-toedlicher-schlafmangel.html <<< (html)

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Bestürzung über Kabinetts­entscheidung zur Tarifeinheit

Quelle: Ärzteblatt.de v. 11.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61192/Bestuerzung-ueber-Kabinettsentscheidung-zur-Tarifeinheit <<< (html)

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Tötung auf Station?
Acht Klinikmitarbeiter unter Verdacht

Im Fall des Pflegers, der Patienten in Niedersachsen umgebracht haben soll, weitet die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen aus. Acht Klinikmitarbeiter stehen unter Verdacht.

Quelle: Ärzte Zeitung v. 11.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/recht/article/875439/toetung-station-acht-klinikmitarbeiter-verdacht.html <<< (html)

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Unfallchirurgen warnen vor Verlängerung der Wartezeiten auf den Notarzt

Quelle: Ärzteblatt.de v. 11.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61187/Unfallchirurgen-warnen-vor-Verlaengerung-der-Wartezeiten-auf-den-Notarzt <<< (html)

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Kammer Hamburg
Montgomery und Schäfer im Amt bestätigt

Professor Frank Ulrich Montgomery bleibt Kammerchef in Hamburg. Damit steht seiner erneuten Kandidatur als BÄK-Präsident nichts im Wege.

Quelle: Ärzte Zeitung v. 09.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/article/875343/kammer-hamburg-montgomery-schaefer-amt-bestaetigt.html <<< (html)

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BSG
Rechte von Hinterbliebenen gestärkt

Bei zulässiger Sterbehilfe muss die Unfallversicherung Leistungen an Hinterbliebene zahlen.

Quelle: Ärzte Zeitung v. 08.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/article/875231/bsg-rechte-hinterbliebenen-gestaerkt.html?sh=15&h=1533639284 <<< (html)

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Alzheimer
Früherkennung mit MRT möglich?

Neue Studiendaten machen Hoffnung im Kampf gegen Alzheimer: Bereits bevor erste Symptome auftreten, könnten bestimmte Marker im MRT sichtbar gemacht werden.

Von Gabriele Wagner

Quelle: Ärzte Zeitung App v. 09.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/demenz/article/875249/alzheimer-frueherkennung-mrt-moeglich.html?sh=18&h=-1458476595 <<< (html)

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Krankenstand: Der Wohnort macht den Unterschied

Quelle: Ärzteblatt.de v. 09.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61162/Krankenstand-Der-Wohnort-macht-den-Unterschied <<< (html)

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Demenz durch Infektion?
Herpes und der Alzheimer-Verdacht

Herpes-Viren begünstigen womöglich eine Demenz. Studiendaten belegen: Ältere Menschen mit Herpes-simplex-Infektion erkranken doppelt so häufig an Alzheimer wie Senioren, die keine Antikörper gegen die Viren aufweisen.

Von Thomas Müller

Quelle: Ärzte Zeitung online v. 08.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/demenz/article/875119/demenz-durch-infektion-herpes-alzheimer-verdacht.html <<< (html)

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Neuer ärztlicher Leitfaden „Stoppt Gewalt gegen Kinder“

Quelle: Ärzteblatt.de v. 09.12.14 >>> http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/61160/Neuer-aerztlicher-Leitfaden-Stoppt-Gewalt-gegen-Kinder <<< (html)

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Pflegebeauftragter fordert
Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Pflege

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), will die Pflegebürokratie einschränken. Prüfdienste sollen bei der Umstellung eine wichtige Rolle spielen.

Von Ilse Schlingensiepen

Quelle: Ärzte Zeitung App v. 09.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/pflege/article/875287/pflegebeauftragter-fordert-weniger-buerokratie-zeit-pflege.html <<< (html)

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Medizinrechtler
Patientenverfügung wird überbewertet

Nur eine Minderheit auch älterer Menschen hat eine schriftliche Patientenverfügung. Juristen sind allerdings der Auffassung, dass auch eine schriftliche Erklärung des Betroffenen längst nicht alle Probleme löst.

Quelle: Ärzte Zeitung v. 08.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/medizinethik/article/874992/medizinrechtler-patientenverfuegung-ueberbewertet.html?sh=12&h=-1909698332 <<< (html)

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Gewalt in der Pflege
Beratung statt Pranger

Gewaltprävention sollte bei den Qualitätsprüfungen in den Kliniken berücksichtigt werden, fordert ein Experte. Dabei gehe es aber nicht darum, Pflegekräfte unter einen Generlaverdacht zu stellen.

Quelle: Ärzte Zeitung v. 08.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/pflege/article/874988/gewalt-pflege-beratung-statt-pranger.html?sh=16&h=-1909698332 <<< (html)

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Transplantationen
Zu viele scharfe Skalpelle

Die Dauerkrise um die Zukunft der Transplantationsmedizin in Deutschland findet kein Ende. Kann die Einrichtung eines zentralen Transplantations-Instituts Probleme lösen, die heute noch unlösbar erscheinen?

Von Annette Tuffs

Quelle: Ärzte Zeitung v. 08.12.14 >>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/organspende/article/874940/transplantationen-viele-scharfe-skalpelle.html?sh=18&h=-1909698332 <<< (html)

 

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